Haushaltsdaten

Heute war ich bei einem Workshop in Berlin zu Haushaltsdaten als Linked Open Data. Dabei habe ich wieder einiges über Haushaltsdaten gelernt, das ich gerne teilen möchte.

Vor einiger Zeit hatte ich schon einen Blick auf die verschiedenen Arten von Haushaltsdaten im Open-Data-Portal Schleswig-Holstein geworfen. Heute ging es speziell um die kameralistischen Haushalte von Bundesländern, aber an den entscheidenden Stellen sind doppische kommunale Haushalte ähnlich aufgebaut. Hier ist ein Beispiel für einen Eintrag in einem Landeshaushalt:

Ein Landeshaushalt wird in einem Haushaltsgesetz beschlossen und ist immer für ein Haushaltsjahr (gleich Kalenderjahr) gültig. Daher ist es wichtig zu wissen, für welches Jahr der Eintrag gilt.

Der Haushalt gliedert sich in Einzelpläne (EP), die immer eine zweistellige Zahl sind. Ein Teil der Einzelpläne gilt jeweils für ein Ressort bzw. ein Ministerium. Es gibt noch Einzelpläne für unabhängige Organisationen wie z.B. den Landtag. Außerdem kann es noch thematische Einzelpläne geben. Eine Liste ist weiter unten im Abschnitt “Einzelpläne” zu finden. Jedes Bundesland hat seine eigene Organisation von Einzelplänen. So hat der Einzelplan für das Finanzministerium in Schleswig-Holstein die Nummer 06, in Berlin hat der vergleichbare Einzelplan die Nummer 15.

Ein Einzelplan gliedert sich wieder in mehrere Kapitel. Ein Kapitel gehört zu einem bestimmten Thema, z.B. “Sport”. Oft entsprechen die Kapitel den Abteilungen eines Ministerium - müssen sie aber nicht. Kapitel sind immer vierstellig. Die ersten beiden Ziffern sind die Nummer des Einzelplans. Auch hier sind die Nummer in den einzelnen Bundesländern unterschiedlich. Es ist ebenfalls möglich, dass etwas, das in einem Bundesland ein Kapitel ist, in einem anderen Bundesland ein eigener Einzelplan ist. Beispiel: Die Beauftragte für den Datenschutz und Informationsfreiheit hat in Schleswig-Holstein das Kapitel 0102, in Berlin hat sie den eigenen Einzelplan 21.

Der Titel gibt genauer an, woher das Geld stammt, bzw. wofür es ausgegeben wird. So gibt es in vielen Einzelplänen in Schleswig-Holstein (und auch in Berlin) den Titel 51101 = Geschäftsbedarf. Hier ist großartig, dass die ersten drei Ziffern in ganz Deutschland einheitlich sind. Darüber lassen sich die Werte also vergleichen. In den letzten zwei Ziffern (immerhin 100 Möglichkeiten) hat jedes Bundesland eigene Gestaltungsmöglichkeiten.

Die Funktion ist eine Zahl mit drei Ziffern. Sie beschreibt genauer als ein Kapitel, wofür das Geld eines Titels verwendet wird. Beispielsweise steht die Funktion 195 für Denkmalschutz und -pflege. Titel mit der gleichen Funktion können in verschiedenen Kapiteln und Einzelplänen sein. Und auch hier haben wir das Glück, dass die Funktion deutschlandweit genormt ist und sich Werte vergleichen lassen.

Bisher waren noch nirgendwo Beträge mit Euro zu finden. Die erscheinen in den Spalten Soll und Ist. Der erste Wert gibt an, was für einen Titel vom Landtag bewilligt wurde. Die Zahl bei Ist gibt an, wie viel Geld tatsächlich ausgegeben wurde. Dieser Wert steigt im Laufe des Haushaltsjahres an. In der Regel wird nur der Wert am Ende des Haushaltsjahres veröffentlicht, der den Abgeordneten als Information zum Entwurf des nächsten Haushaltsgesetzes mitgegeben wird.

Im Laufe eines Jahres kann es an den Soll-Zahlen noch Änderungen geben. Dann wird ein Änderungsgesetz verabschiedet und es gibt einen Nachtragshaushalt. In soll einem Fall benötigt man also zusätzlich zur Jahresangabe noch einen Hinweis, z.B. NT oder 2NT. Das kann aber nur die Soll-Zahlen betreffen.

Manchmal findet man auch Angaben zur Mittelfristigen Finanzplanung (MFP). Das sind Soll-Schätzungen für die folgenden drei Jahre.

Es gibt also genug Anhaltspunkte, um verschiedene Haushaltsdaten miteinander zu vergleichen. Berlin und Schleswig-Holstein werden sich im Rahmen des 4. Nationalen Aktionsplans OGP mit diesem Thema beschäftigen, so dass es wohl bald weiteres dazu zu berichten gibt.

Einzelpläne

Schleswig-Holstein

Im Jahr 2023 gibt es in Schleswig-Holstein diese 16 Einzelpläne:

EP	Bezeichnung
01	Landtag
02	Landesrechnungshof
03	Ministerpräsident, Staatskanzlei
04	Ministerium für Inneres, Kommunales, Wohnen und Sport
05	Finanzministerium
06	Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Arbeit, Technologie und Tourismus
07	Ministerium für Allgemeine und Berufliche Bildung, Wissenschaft, Forschung und Kultur
08	Ministerium für Landwirtschaft, ländliche Räume, Europa und Verbraucherschutz
09	Ministerium für Justiz und Gesundheit
10	Ministerium für Soziales, Jugend, Familie, Senioren, Integration und Gleichstellung
11	Allgemeine Finanzverwaltung
12	Hochbaumaßnahmen und Raumbedarfsdeckung des Landes
13	Ministerium für Energiewende, Klimaschutz, Umwelt und Natur
14	Informations- und Kommunikationstechnologien, E-Government und Organisation
15	Landesverfassungsgericht
16	InfrastrukturModernisierungsProgramm für unser Land Schleswig-Holstein (IMPULS 2030)

Berlin

Berlin hat 2022/2023 deutlich mehr Einzelpläne, was auch daran liegt, dass im Haushalt auch die Bezirke enthalten sind.

EP	Bezeichnung
01	Abgeordnetenhaus
02	Verfassungsgerichtshof
03	Regierende Bürgermeisterin/ Regierender Bürgermeister
05	Inneres, Digitalisierung und Sport
06	Justiz, Vielfalt und Antidiskriminierung
07	Umwelt, Mobilität, Verbraucher- und Klimaschutz
08	Kultur und Europa
09	Wissenschaft, Gesundheit, Pflege und Gleichstellung
10	Bildung, Jugend und Familie
11	Integration, Arbeit und Soziales
12	Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen
13	Wirtschaft, Energie und Betriebe
15	Finanzen
20	Rechnungshof
21	Beauftragte/Beauftragter für Datenschutz und Informationsfreiheit
22	Beauftragte/Beauftragter für die Berliner Polizei und Bürgerbeauftragte/Bürgerbeauftragter
25	Landesweite Maßnahmen des E-Governments
27	Zuweisungen an und Programme für die Bezirke
29	Allgemeine Finanz- und Personalangelegenheiten
31	Bezirksverordnetenversammlung
33	Bezirksamt - Politisch- Administrativer Bereich -
34	Ordnungsamt
35	Amt für Bürgerdienste
36	Amt für Weiterbildung und Kultur
37	Schul- und Sportamt
38	Straßen- und Grünflächenamt
39	Amt für Soziales
40	Jugendamt
41	Gesundheitsamt
42	Stadtentwicklungsamt
43	Umwelt- und Naturschutzamt
45	Allgemeine Finanzangelegenheiten